§ 6 EEG: node.energy fordert Klarheit bei der finanziellen Beteiligung von Kommunen

geschrieben von
node.energy
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Sie wollen Kommunen finanziell beteiligen – wir möchten Sie dabei unterstützen!

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Erste Veröffentlichung am
3.6.24
aktualisiert am
12.6.24
Das Key Visual non node.nergy ist eine Grafik, die Windkraft- und Solaranlagen umgeben von Bäumen und grünen Hügeln zeigt.
© node.energy
Inhalt

node.energy, ein führendes Software-Unternehmen im Bereich der kaufmännischen Betriebsführung, bekräftigt sein Engagement für die Anliegen von Betreibern von Windkraftanlagen und Solarparks.

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In einer Zeit umfangreicher energiepolitischer Veränderungen steht node.energy an der Seite seiner Kunden und plädiert für transparente und gerechte Regelungen im Rahmen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG), insbesondere bezüglich der finanziellen Beteiligung von Gemeinden und Kommunen (§ 6 EEG).

In einer kürzlich initiierten Kommunikation mit der Clearingstelle EEG | KWKG  hat node.energy eine Reihe wesentlicher Fragen und Hinweise zu Unklarheiten vorgebracht, die nach wie vor nicht geklärt sind und dringend diskutiert werden müssen. Diese Fragen betreffen insbesondere die finanziellen Beteiligungen der Kommunen und die praktische Handhabung von Rückerstattungsansprüchen für geleistete Zahlungen.

"Unsere Kunden, die über 13.000  Windenergie- und PV-Anlagen in Deutschland betreiben, stehen vor einigen Herausforderungen durch die aktuellen Regelungen", erklärt Matthias Karger, Gründer und Geschäftsführer von node.energy. "Unser Anliegen ist es, in enger Zusammenarbeit mit der Clearingstelle EEG | KWKG, Rechtsklarheit zu schaffen und eine einheitliche Anwendungsvorgabe für die gesetzlichen Bestimmungen sicherzustellen."

Die eingereichten Fragen sollen bei einem bevorstehenden Runden Tisch im Juni der Clearingstelle EEG | KWKG, der sich mit Anwendungsfragen des § 6 EEG befasst, geklärt werden. Zu den diskutierten Punkten zählen:

  1. Bei fiktiven Strommengen sind uns inzwischen drei Auslegungsvarianten zur Erstattung für geleistete Zahlungen bekannt:
    1. Fiktive Strommengen sind niemals erstattungsfähig
    2. Fiktive Strommengen sind erstattungsfähig, sofern für diese eine Entschädigungszahlung durch den Netzbetreiber geleistet wurde
    3. Fiktive Strommengen sind immer erstattungsfähig
      Wir möchten wissen: Welche Auslegung ist korrekt?
  2. Zu Inhalt und Form des Rückerstattungsantrags beim Netzbetreiber gibt es verschiedene Unklarheiten:
    1. Für welchen Zeitraum/ welches Auszahlungsdatum können Rückerstattungsansprüche beim Netzbetreiber zum 28.02. jährlich geltend gemacht werden?
    2. Wie verhält es sich bei Anpassungen des anzulegenden Wertes nach 5, 10 oder 15 Jahren, die dazu führen können, dass für bestimmte Monate die Marktprämie ab- oder zuerkannt wird?
    3. Welche Inhalte braucht ein Rückerstattungsantrag verpflichtend?
    4. Haben Netzbetreiber das Recht eine bestimmte Art der Nachweisführung oder Antragserstellung zu verlangen oder abzulehnen?
    5. Ergibt sich aus dem Gesetz eine Frist, zu wann die Netzbetreiber einen Rückerstattungsantrag beschieden bzw. ausgezahlt haben müssen?  
  3. Ist die Anpassung in § 6 Abs. 5 EEG 2023 auch als Klarstellung des § 6 Abs. 5 EEG 2021 zu verstehen und damit auch auf Rückerstattungsanträge, die sich auf das Jahr 2022 beziehen, anzuwenden?

"Es ist essenziell, dass alle Beteiligten, einschließlich der Verteilnetzbetreiber und Kommunen, über einheitliche und klare Vorgaben verfügen", fügt Karger hinzu, „erst dann kann die finanzielle Beteiligung von Kommunen den Wandel zu mehr Energie aus Erneuerbaren wie geplant unterstützen.“

node.energy bleibt engagiert, theoretische Unklarheiten zu beseitigen und praktische Lösungen voranzutreiben, damit die Interessen der Anlagenbetreiber bestmöglich vertreten und verwirklicht werden. Der Dialog und die Kooperation mit entsprechenden Einrichtungen und Institutionen wie der Clearingstelle EEG | KWKG oder auch der Bundesnetzagentur sind dafür zentrale Elemente.

Die Ergebnisse des Runden Tisches werden frühestens Anfang Juli veröffentlicht.

Sie möchten mehr über unser Engagement für eine transparente und faire Energiewirtschaft erfahren? Dann lesen Sie unseren Beitrag zur Weiterleitung von Messdaten und der Rolle der Energie-Service Anbieter.

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Häufig gestellte Fragen

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Matthias Karger
CEO node.energy
Experte
Lucia Rupp
Product Manager
Expertin